2012-Schokolade Planspiel

Das EU-Planspiel „Nur Schokolade?“

21.03.2012, 9:30 Uhr in der Aula des Lehrerinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung: Alle Aufmerksamkeit richtet sich auf den Sprecher der CAOCOM, der Verband der europäischen Schokoladenindustrie. Sein Anliegen: Den Herstellern von Schokolade soll es in der EU frei gestellt sein, wie viel Fett sie der Schokolade hinzufügen. Hintergrund dieser Forderung war ein Streit zwischen EU-Ländern über den Fettgehalt von Schokolade, bei dem sich Italien und Spanien sogar weigerten, britische Schokolade ins Land zu lassen – ein Verstoß gegen das Prinzip des EU-Binnenmarktes. Die EU war aufgefordert das „Schokoladen-Problem“ zu lösen. Der Vorschlag der EU-Kommission: In Schokolade soll zukünftig ein Maximalanteil von 5% an fremden Fetten erlaubt sein. Würde sich der Vorschlag im Parlament und im Ministerrat, im sogenannten Mitentscheidungsverfahren der EU durchsetzen?

Mit etwa 100 Schülerinnen und Schülern unseres Jahrgangs spielten wir unter Leitung unserer PGW-Lehrer das Mitentscheidungsverfahren der EU mit dem Ziel, einen Einblick in diesen politischen Prozess zu gewinnen, nach. Wir wurden dazu auf die Rollen von Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Mitgliedern des Ministerrats und Verbandsmitgliedern aufgeteilt.
Das Planspiel begann mit der Rede des CAOCOM-Sprechers auf dem Gala-Abend der CAOCOM. Schon nach wenigen Sätzen kam es zu Störungen durch Mitglieder des Verbandes TRANSGLOBE, dem Verband für fairen Handel mit den Entwicklungsländern. Es wurde klar, Schokolade ist ein heikles Thema, bei dem viele Interessen aufeinanderprallen. Die Veranstaltung diente außerdem dazu, schon einmal die Interessen der anderen Länder und Parteien „abzuchecken“ und nach möglicherweise Gleichgesinnten Ausschau zu halten.
Nach kurzer Beratungspause für alle Beteiligten begann die erste Sitzung des Europäischen Parlaments, bei der über den Vorschlag der Kommission, 5% Fremdfette in Schokolade zu erlauben, diskutiert wurde. Dabei spielten vor allem Entwicklungsländer, die steigende Nachfrage in Asien, Tradition und wirtschaftliche Interessen eine Rolle. Die Mehrheit stimmte gegen den Vorschlag, es lag jedoch auch kein Änderungsantrag vor.
Daraufhin wurde die Sitzordnung geändert, nun war der Tisch des Ministerrats im Mittelpunkt. Auch hier gab es keine Stimmen für den Vorschlag der Kommission, sondern zwei Änderungsanträge, die jedoch beide an der im Ministerrat erforderlichen 2/3 Mehrheit scheiterten. In der nachfolgenden zweiten Sitzung des Europäischen Parlaments wurde ein gemeinsamer Standpunkt festgesetzt, nach dem alle Fremdfette in Schokolade verboten werden sollten. Dieser Vorschlag wurde jedoch in der zweiten Sitzung des Ministerrats abgelehnt, hier einigte man sich auf einen anderen Kompromiss: 5% Fremdfette sollten zwar erlaubt sein, aber nur bestimmte Fette aus Entwicklungsländern und mit deutlicher Kennzeichnung auf der Verpackung. Dabei scheiterte die Abstimmung beinahe an der Frage, ob die pflanzliche Fette auf der Schokoladenverpackung in Neon- oder in normalen Farben gekennzeichnet werden sollten. Schließlich einigte sich der Ministerrat auf normale Farben, ein Vorschlag der der tatsächlich in der EU geltenden Schokoladenrichtlinie entspricht, dem in unserem Planspiel aber vom Europäischen Parlament nicht zugestimmt wurde. Weil im normalen Gesetzgebungsprozess keine Einigung in der Schokoladenfrage erzielt wurde, hätte an dieser Stelle ein Vermittlungsausschuss entscheiden müssen, wozu bei uns die Zeit aber nicht mehr reichte. Die EU ist ein schwieriges Unterfangen …

Für uns war das Planspiel eine interessante Erfahrung, die zum politischen Verständnis beigetragen hat. Obwohl es teilweise anstrengend war, sich mit so vielen verschiedenen Interessen herumzuschlagen, hat es auch Spaß gemacht, einmal die Rolle eines Politikers einzunehmen.

Caroline Nowoczyn, 10b